Der UN-Sicherheitsrat hat am Mittwoch eine historische Einigung zwischen konkurrierenden politischen Blöcken in Libyen als bedeutenden Meilenstein für die Demokratieentwicklung des Landes gewürdigt. In einer gemeinsamen Erklärung bezeichnete der Rat das Abkommen als „wichtigen Schritt“ hin zu den ersten nationalen Wahlen in Libyen seit mehr als zehn Jahren – einem lang ersehnten Ziel für Stabilität und politische Normalisierung.
Zwar herrsche innerhalb des Sicherheitsrats breite Zustimmung zur Vereinbarung, so die Mitteilung weiter, doch wurde zugleich eindringlich davor gewarnt, dass der Erfolg nun davon abhänge, wie schnell die Parteien von der schriftlichen Vereinbarung zur Umsetzung übergingen. „Die Zeit des Redens ist vorbei – jetzt muss gehandelt werden“, hieß es aus diplomatischen Kreisen. Internationale Beobachter betonen, dass strittige Fragen wie Kandidaturregeln, Sicherheitsvorkehrungen und die Rolle der Armee weiterhin heikel seien.
Hoffnung auf Ende jahrelanger Instabilität
Libyen befindet sich seit dem Sturz von Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 in einem Zustand politischer Zersplitterung, geprägt von wechselnden Regierungen, bewaffneten Milizen und regionaler Einflussnahme durch ausländische Mächte. Die jüngste Einigung, die unter Vermittlung der Vereinten Nationen zustande kam, sieht vor, einen einheitlichen rechtlichen Rahmen für Parlaments- und Präsidentschaftswahlen zu schaffen. Ein genauer Termin steht noch nicht fest, doch wird mit einer Ankündigung innerhalb der nächsten Wochen gerechnet.
Die internationale Gemeinschaft hofft, dass die Wahlen dazu beitragen können, die Spaltung zwischen Ost- und Westlibyen zu überwinden und einen legitimen, zentralen Staatsapparat zu etablieren. Die UN betonten, dass nur freie, faire und inklusive Wahlen eine dauerhafte Lösung ermöglichten – und riefen alle Akteure auf, Gewalt zu vermeiden und den demokratischen Prozess zu respektieren.
Quellen: AllAfrica – Latest, AllAfrica – North Africa