US-Gericht erlaubt Ausweisung von Südsudanesischen mit vorübergehendem Schutzstatus

Ein US-Bundesrichter hat der Trump-Regierung grünes Licht gegeben, den vorübergehenden Schutzstatus (Temporary Protected Status, TPS) für südsudanesische Staatsbürger zu beenden. Wie Richterin Patti Saris im Bezirk Massachusetts am Freitag entschied, darf die Regierung die Aufenthaltsrechte von Südsudanesen in den USA aufheben, die bisher unter den TPS-Fall fielen. Die Entscheidung folgt auf ein jüngeres Urteil des Obersten Gerichtshofs, das es der US-Regierung bereits erlaubte, ähnliche Schutzregelungen für Haitianer und Syrer zu beenden.

Der TPS wurde ursprünglich Südsudanesen gewährt, die vor dem Bürgerkrieg und der humanitären Krise in ihrem Heimatland flohen. Seit der Unabhängigkeit des Südsudan im Jahr 2011 lebten Tausende von ihnen in den USA unter diesem Schutzstatus, der ihnen erlaubt, legal zu arbeiten und zu leben, ohne abgeschoben zu werden. Die nun getroffene gerichtliche Entscheidung bedeutet, dass dieser Schutz bald enden könnte – mit ungewissen Folgen für Betroffene.

Kritiker befürchten, dass die Aufhebung des TPS für Südsudanesen zu einer Welle von Abschiebungen führen könnte, obwohl die Lage im Südsudan weiterhin instabil ist. Menschenrechtsorganisationen warnen vor den Gefahren, denen Rückkehrer in einem Land ausgesetzt wären, das weiterhin von Armut, politischer Unsicherheit und mangelnder Infrastruktur geprägt ist.

Quellen: Al Jazeera English, The Guardian – World