Der ehemalige Präsident der Philippinen, Rodrigo Duterte, steht vor einem historischen Prozess vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Die Richter des Gerichts haben einstimmig entschieden, dass es ausreichend Beweise für die Anklage wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gibt, die sich aus seiner brutalen „Krieg gegen die Drogen“-Politik ergeben.
Während seiner Amtszeit zwischen 2016 und 2022 sind Tausende von Menschen ums Leben gekommen, viele von ihnen wurden ohne Gerichtsverfahren hingerichtet. Laut Berichten sind bis zu 30.000 Menschen im Zuge von Dutertes Kampagne gestorben, die international stark kritisiert wird.
Der Prozess stellt nicht nur eine rechtliche Herausforderung für Duterte dar, sondern auch eine bedeutende Prüfung für den IStGH, der unter zunehmendem politischen Druck steht. Kritiker der Drogenpolitik des ehemaligen Präsidenten fordern seit Jahren Gerechtigkeit für die Opfer und deren Familien.
Duterte hat sich wiederholt gegen die Anklagen gewehrt und die Legitimität des IStGH in Frage gestellt. Dennoch wurde nun der Weg für einen Prozess geebnet, der international Beachtung finden dürfte und möglicherweise weitreichende Folgen für die zukünftige Menschenrechtspolitik auf den Philippinen haben könnte.
Quellen: The Guardian, Al Jazeera English, BBC News, ZEIT Online, Spiegel Online, France 24