Das Oberste Gericht Singapur hat am heutigen Tag entschieden, dass die Klage der singapurischen Einheit von X gegen die US-Medienaufsicht Media Matters nicht in Singapur verhandelt werden kann. Die Klage bezog sich auf einen Artikel, der behauptet, dass Werbung auf der Plattform von X neben pro-nazistischen Inhalten geschaltet wurde.
Die Entscheidung des Gerichts bedeutet, dass X seine rechtlichen Schritte in den USA fortsetzen muss, um gegen die Behauptungen vorzugehen. Die rechtlichen Auseinandersetzungen werfen Fragen zur Verantwortung von Plattformen für Inhalte auf, die von Nutzern erstellt werden.
Die Ministerin für Kommunikation und Information in Singapur, Josephine Teo, hat sich bislang nicht öffentlich zu der Entscheidung geäußert. Die Diskussion über die Regulierung von Inhalten auf sozialen Medien bleibt in Singapur sowie international ein heißes Thema.
Quellen: Channel News Asia