Xi Jinping hat in einer drastischen Umstrukturierung des Volkskongresses entscheidende Schritte unternommen, um seine Macht weiter zu festigen. Der chinesische Staatspräsident und Parteivorsitzende hat das oberste militärische Führungsgremium, das zuvor aus sieben Mitgliedern bestand, auf lediglich zwei reduziert – eine derartige Konzentration von Macht ist in der Geschichte der Volksrepublik China beispiellos.
Diese Maßnahmen könnten als Teil von Xi Jinpings langfristiger Strategie zur Konsolidierung seiner Autorität und zur Verringerung von potenziellen Rivalen innerhalb der Partei und des Militärs gesehen werden. Beobachter warnen, dass diese Entwicklung die politische Stabilität Chinas gefährden könnte, da sie den Einfluss konkurrierender Fraktionen weiter schwächt.
Die Ausschlüsse von einflussreichen Generälen und Funktionären sind auch ein Zeichen für Xi Jinpings wachsende Isolation innerhalb der Parteielite. Kritiker argumentieren, dass dies nicht nur die interne Dynamik der Kommunistischen Partei verändert, sondern auch Auswirkungen auf Chinas internationale Beziehungen haben könnte, insbesondere in Bezug auf militärische und sicherheitspolitische Angelegenheiten.
Quellen: Spiegel Online, FAZ Online