Ein schwerer Riss geht durch die thüringische Landespolitik: Fast die komplette Fraktion des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) im Thüringer Landtag hat die Partei verlassen. Nach Angaben von T-Online und der ARD Tagesschau gehören zu den Austritten zehn Abgeordnete, darunter auch alle drei BSW-Minister sowie die bisherige Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz erklärten die Abgeordneten, dass sie die Partei zwar verlassen, aber weiterhin als Fraktion im Parlament verbleiben wollen – zumindest vorerst.
Die Entscheidung löste heftige Reaktionen aus. Parteigründerin Sahra Wagenknecht sprach von einem gezielten Schaden an ihrer Partei, besonders im Hinblick auf die bevorstehende Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. In einer Stellungnahme warf sie den ausgetretenen Politikern vor, das BSW bewusst zu schwächen. Auch Anke Wirsing, BSW-Bundestagsabgeordnete, bezeichnete den Schritt als „Verrat an den Wählern“.
Trotz der Krise will Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) die Regierungskoalition fortsetzen. Er nannte den Tag einen „Tag der Klarheit“ und signalisierte Gesprächsbereitschaft mit der nun parteilosen Fraktion. Die sogenannte „Brombeerkoalition“ – eine ungewöhnliche Zusammenarbeit von CDU, SPD, Grünen und BSW – steht damit auf wackligen Beinen, könnte aber vorerst weiterbestehen, solange die Fraktion im Parlament bleibt.
Quellen: MDR – Nachrichten, ZEIT Online – Deutschland, ARD Tagesschau – Inland, T-Online Nachrichten