Im Frankfurter Kreisverband der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat sich ein tiefgehender Richtungsstreit entladen. Vier Mitglieder, darunter Funktionsträger des lokalen Verbands, haben ihre Ämter niedergelegt und sind aus der Partei ausgetreten. Sie begründen ihren Schritt mit dem in ihren Augen zunehmend rechtsgerichteten und afD-nahen Kurs der Bundespartei.
Die Austrittenden werfen der BSW-Führung vor, politische Positionen zu übernehmen, die eine Annäherung an die AfD ermöglichten, insbesondere in Fragen der Einwanderungspolitik und sozialen Gerechtigkeit. In einer gemeinsamen Erklärung heißt es, dass eine klare Grenze überschritten sei. „Wir wollen eine linke, solidarische Politik, keine, die rückwärts gewandt ist und gesellschaftliche Spaltungen befördert“, so ein zentrales Anliegen der Ausgetretenen.
Der Vorfall wirft Fragen über die Zukunft der BSW in Hessen auf, wo die Partei bisher nur begrenzte organisatorische Strukturen besitzt. Der Bruch im Frankfurter Kreisverband könnte Signalwirkung für andere lokale Gruppen haben, besonders in urbanen Zentren mit hohem Engagement für soziale und integrative Politik. Die Landesgeschäftsstelle der BSW in Hessen äußerte sich bislang nicht öffentlich zu dem Vorfall.
Quellen: FAZ Online