Der thüringische AfD-Politiker Björn Höcke hat angekündigt, beim bevorstehenden Parteitag der AfD in Erfurt eine neue Definition von Extremismus zur Abstimmung zu bringen. Diese Definition soll so eng gefasst sein, dass nur wenige Organisationen darunter fallen, wobei die Grünen explizit als „anti-deutsch“ eingestuft werden.
Die Initiative von Höcke hat bereits für breite Diskussionen innerhalb und außerhalb der Partei gesorgt. Kritiker sehen in diesem Vorstoß einen Versuch, die politische Landschaft in Thüringen und darüber hinaus zu beeinflussen und die eigene Partei von extremistischen Vorwürfen zu entlasten.
Die Auseinandersetzung um die Definition des Extremismus könnte weitreichende Folgen für die politische Debatte in Thüringen haben. Vertreter anderer Parteien äußern sich besorgt über die mögliche Normalisierung extremistischer Ansichten in der Gesellschaft.
Quellen: Welt Online, FAZ Online