Nordrhein-Westfalen hat im vergangenen Jahr erhebliche Ressourcen in die Durchführung von Rückführungsflügen investiert – mit geringer Auslastung. Wie aus Zahlen hervorgeht, charterte das Land insgesamt 15 Flugzeuge, um abgelehnte Asylbewerber in ihre Herkunftsländer zu bringen. Doch trotz der aufwendigen Organisation wurden bei diesen Flügen insgesamt nur 130 Personen tatsächlich abgeschoben.
Das nordrhein-westfälische Innenministerium erklärt diese Diskrepanz mit fehlender Kooperation der Zielstaaten. So würden viele Staaten nur begrenzte Papiere ausstellen oder kurzfristig Flugtermine ablehnen. Auch Sicherheitsbedenken und gesundheitliche Einschränkungen der Betroffenen machten Abschiebungen unmöglich. Ein Sprecher betonte: „Die Charterflüge werden nicht wegen einzelner Abzuschiebender gestartet, sondern als Teil eines strukturellen Vorgehens zur effizienteren Rückführung.“
Kritiker sehen darin jedoch eine Verschwendung öffentlicher Mittel. Migrationsexpert:innen fordern stattdessen verstärkte Anstrengungen in der Vorabklärung und bessere diplomatische Verhandlungen mit Herkunftsländern. Gleichzeitig weisen sie darauf hin, dass viele der Betroffenen bereits seit Monaten in Abschiebehaft sitzen – bei gleichzeitig niedriger Aussicht auf tatsächliche Rückführung. Die Debatte über Effizienz und Humanität der Abschiebepraxis gewinnt in NRW damit neue Brisanz.
Quellen: Welt Online