In Potsdam haben am Samstagnachmittag etwa 300 Menschen auf dem Bassinplatz für ein Verbot rechtsextremer Parteien demonstriert. Die Kundgebung wurde von der zivilgesellschaftlichen Initiative „PRÜF“ organisiert, die sich bundesweit für eine konsequente Bekämpfung von Rechtsextremismus einsetzt. Neben Potsdam fanden an insgesamt zwölf Standorten in Deutschland gleichzeitig ähnliche Proteste statt.
Die Redner*innen auf dem Bassinplatz betonten die Gefahr, die von rechtsextremen Organisationen für die demokratische Ordnung ausgehe. Sie forderten die Bundesregierung und die Verfassungsschutzbehörden auf, konsequent gegen rechtsextreme Netzwerke vorzugehen und bestehende Parteien, die verfassungsfeindliche Ziele verfolgten, endlich zu verbieten.
Die Stimmung unter den Demonstrant*innen war friedlich, aber entschlossen. Die Polizei registrierte keine Zwischenfälle. Die Initiative „PRÜF“ kündigte an, den Druck aufrechtzuerhalten und weitere Aktionen zu planen. In Brandenburg bleibt die Debatte über den Umgang mit rechtsextremen Strukturen besonders virulent, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der starken Wahlergebnisse entsprechender Parteien in einigen Regionen des Landes.
Quellen: Der Tagesspiegel