Im Raum Kassel hat sich ein Kartell aus sechs Straßenbauunternehmen gebildet, das jahrelang öffentliche Aufträge untereinander abgesprochen hat. Wie das Bundeskartellamt bekanntgab, trafen sich die Firmenvertreter regelmäßig monatlich, um Aufträge gezielt zu verteilen und Wettbewerb auszuschließen. Dabei nutzten sie sogenannte Geheimsprachen, um ihre Absprachen zu verschleiern. Die Behörde reagierte mit hohen Bußgeldern in Millionenhöhe, die nun gegen die beteiligten Unternehmen verhängt wurden.
Die illegalen Absprachen betrafen vor allem Straßenbaumaßnahmen in Nordhessen, darunter Sanierungen und Neubauten von Bundes- und Landesstraßen. Die Wettbewerbsbehörde hat die Ermittlungen über mehrere Jahre geführt und dabei belastende Kommunikationsnachweise sichergestellt. Die Unternehmen sollen sich untereinander absprechen, wer einen Auftrag erhält, während die anderen nur Scheinangebote abgaben. Auf diese Weise konnten sie die Vergabeverfahren manipulieren und öffentliche Mittel in großem Umfang missbrauchen.
Die Kartellbehörde betont, dass solche Praktiken den fairen Wettbewerb erheblich beeinträchtigen und letztlich Steuerzahler:innen schaden. Die Bußgelder sollen abschreckend wirken. Gleichzeitig ruft die Behörde öffentliche Auftraggeber dazu auf, bei Verdachtsfällen umgehend zu melden. Die betroffenen Unternehmen haben die Geldstrafen noch nicht rechtskräftig anerkannt.
Quellen: ntv – Nachrichten