Innerhalb der Partei BSW brodelt es erneut – diesmal in Thüringen. Die Bundesspitze der Partei hat nach der Aberkennung des Doktortitels von Landespolitiker Voigt dessen Rücktritt gefordert und das Ende der aktuellen Koalition im Landtag verlangt. Die Entscheidung löste jedoch umgehend Gegenwehr innerhalb des thüringischen Landesverbandes aus, der den Alleingang aus der Bundesführung scharf kritisiert.
Voigt, der Mitglied der Koalitionsregierung ist, hatte seinen akademischen Grad verloren, nachdem eine Prüfung Unregelmäßigkeiten in seiner Dissertation ergeben hatte. Die BSW-Bundesleitung argumentiert, dass dies das Vertrauen in seine politische Arbeit untergrabe und eine Fortsetzung der Regierungsbeteiligung nicht mehr haltbar sei. Man müsse hohe ethische Standards wahren, hieß es in einer Stellungnahme.
Der thüringische Landesverband widerspricht dieser Linie vehement. Parteikolleg:innen betonen, dass Voigt weiterhin eine tragende Rolle in der Parlamentsarbeit innehaben könne und dass die Entscheidung über seine politische Zukunft allein den Wähler:innen und dem Landesverband zustehe. Ein vorzeitiges Ende der Koalition würde zudem die politische Stabilität im Freistaat unnötig gefährden, warnen Mitglieder der regionalen Führung.
Der Konflikt zeigt erneut die Spannungen zwischen bundespolitischer Linie und regionaler Handlungsfreiheit innerhalb der BSW. Beobachter:innen fragen, ob die Partei bei anstehenden Landtagsentscheidungen geschlossen auftreten kann. Bislang hält die Koalition im thüringischen Parlament – doch die innenpolitische Debatte könnte die Zusammenarbeit belasten.
Quellen: MDR – Nachrichten