Thüringens Innenminister Georg Maier hat anlässlich des geplanten AfD-Parteitags am 4. Juli in Erfurt eindringlich vor möglichen Blockaden gewarnt. In den letzten Tagen gab es zahlreiche Aufrufe zu gewaltsamen Protesten gegen die Veranstaltung, die die Sicherheitsbehörden in Alarmbereitschaft versetzen. Der Minister betonte, dass solche Aktionen nicht vom Gesetz gedeckt seien und die Polizei im Falle von Blockaden einschreiten werde.
Maier rief die Bürger dazu auf, ihre Stimme friedlich zu erheben und auf Gewalt zu verzichten. Er erinnerte daran, dass der Parteitag nicht nur für die AfD, sondern auch für die gesellschaftliche Debatte in Thüringen von Bedeutung sei. Einem KZ-Gedenkstättenleiter zufolge hat das Datum des Parteitags zudem eine besondere historische Relevanz, da es an die Gründung der NSDAP erinnert.
Die Polizei rechnet mit einer hohen Zahl von Gegendemonstranten und hat bereits Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit in der Stadt Erfurt angekündigt. Ein internes Polizeiszenario deutet auf bis zu 2500 gewaltbereite Linksextremisten hin, die die Situation eskalieren könnten. Das Sicherheitskonzept sieht vor, die verschiedenen Demonstrationen zu separieren, um Ausschreitungen zu vermeiden.
Quellen: Der Tagesspiegel, Welt Online, ntv