Der Thüringer Landtag hat eine Sondersitzung einberufen, um über ein neuerliches konstruktives Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) abzustimmen. Die Initiative geht erneut von der AfD unter Björn Höcke aus, die damit einen zweiten Anlauf unternimmt, die bisherige Regierungskoalition aus CDU, SPD und BSW zu stürzen.
Hintergrund der Offensive ist die zunehmende Zerrüttung der Koalition. Zwei BSW-Landtagsabgeordnete haben angekündigt, Voigt nicht länger unterstützen zu wollen. Gleichzeitig macht sich Unmut auch in Berlin breit: Parteichefin Sahra Wagenknecht kritisiert das „Modell einer Brandmauerkoalition“ in Thüringen als gescheitert und kündigte an, der interne Konflikt werde auf einem Sonderparteitag geklärt.
Trotz Druck aus der Bundespartei bleibt der thüringische BSW-Landesverband jedoch bislang weitgehend geschlossen hinter der Regierungsbeteiligung. Dennoch nutzt die AfD die politische Instabilität, um ihre parlamentarische Stärke auszuspielen. Das Misstrauensvotum wird Ende August stattfinden – der Ausgang ist offen.
Quellen: ZEIT Online – Deutschland, ntv – Nachrichten, T-Online Nachrichten