Der EU-Ratspräsident António Costa hat in einer überraschenden Aktion Kontakt zu Russland aufgenommen, um möglicherweise Verhandlungen über den Ukraine-Konflikt einzuleiten. Diese Initiative, die während des EU-Gipfels besprochen wurde, hat in Brüssel für erhebliche Aufregung gesorgt. Viele EU-Staaten, darunter auch Deutschland, haben sich besorgt über Costas Vorgehen geäußert und es als Affront gewertet.
In den letzten Wochen gab es intensive Diskussionen darüber, wie man Wladimir Putin an den Verhandlungstisch bringen kann. Costas Kontaktaufnahme wurde jedoch von mehreren Staats- und Regierungschefs als unangebracht angesehen, da sie ohne vorherige Konsultation der anderen EU-Länder erfolgt ist. Kritiker argumentieren, dass die EU nicht die Rolle eines Mediators in den Verhandlungen übernehmen kann.
Besonders die estnische Ministerpräsidentin Kristen Michal äußerte Bedenken und bezeichnete Costas Vorgehen als „fehlgeleitet“. Der Vorfall hat die Spannungen innerhalb der EU weiter angeheizt, da sich die Mitgliedsstaaten uneinig darüber sind, wie sie im Umgang mit Russland und dem Ukraine-Konflikt vorgehen sollen.
Die Situation wird durch die Tatsache kompliziert, dass die EU erst kürzlich die Sanktionen gegen Russland auf ein Jahr verlängert hat, was darauf hindeutet, dass viele Mitgliedstaaten eine härtere Linie gegenüber Moskau verfolgen.
Quellen: Spiegel Online, Welt Online