Ungarn hat am Mittwoch seine monatelange Blockade des geplanten EU-Hilfspakets für die Ukraine beendet. Diese Entscheidung kommt in einem kritischen Moment, da der Ukraine dringend finanzielle Unterstützung benötigt wird, um im Konflikt mit Russland standzuhalten. Die EU-Staaten haben sich darauf geeinigt, ein Darlehen von bis zu 90 Milliarden Euro für die Ukraine freizugeben, nachdem die Ukraine wieder mit der Lieferung von russischem Öl nach Ungarn und der Slowakei begonnen hat.
Die Aufhebung der Blockade durch Ungarn wurde als entscheidend angesehen, um die finanziellen Strukturen der Ukraine zu stabilisieren. Diese Entwicklung erfolgt, nachdem der abgewählte ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán an der Entscheidung mitgewirkt hat. Die EU hatte zuvor unter dem Druck gestanden, Ungarns Veto zu überwinden, um die Mittel schnell freizugeben.
Zusätzlich zu den finanziellen Hilfen wird auch ein neues Paket von Sanktionen gegen Russland in Betracht gezogen. Die EU-Staaten sind sich einig, dass die militärische Unterstützung für die Ukraine weiterhin eine Priorität darstellt, und hoffen, dass die nun freigegebenen Mittel zur Stärkung der ukrainischen Verteidigungsanstrengungen beitragen werden.
Quellen: FAZ Online, ARD Tagesschau