Péter Magyar, der neue Premierminister Ungarns, hat öffentlich erklärt, dass er daran arbeite, die seit Monaten geltende tägliche Geldstrafe von einer Million Euro zu beenden, die von der Europäischen Kommission wegen Ungarns umstrittener Asylpolitik verhängt wurde. Diese Maßnahme wird von vielen als ersten Schritt zur Verbesserung der Beziehungen zwischen Budapest und Brüssel angesehen.
Die Strafe wurde ursprünglich auferlegt, weil Ungarn sich geweigert hat, Asylbewerber in Übereinstimmung mit den EU-Vorgaben aufzunehmen. Magyar betont, dass er eine neue, kooperative Strategie mit der EU verfolgen wolle, um die Spannungen abzubauen, die während der Orbán-Ära entstanden sind.
Die Ankündigung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem Ungarn bestrebt ist, seine internationale Reputation zu verbessern und die wirtschaftlichen Beziehungen zur EU zu stabilisieren. Analysten sehen dies als potenziellen Wendepunkt in der ungarischen Innen- und Außenpolitik, da Magyar versucht, die Richtung seines Landes neu zu gestalten.
Quellen: Daily News Hungary, Euronews, EUobserver