Angesichts der fortdauernden Expansion israelischer Siedlungen im Westjordanland hat die EU-Kommission Maßnahmen zur Einführung von Sanktionen gegen Israel ins Auge gefasst. Diese Entscheidung folgt auf anhaltende internationale Kritik an den Siedlungsaktivitäten, die als Hindernis für den Frieden angesehen werden. Die EU-Außenminister werden am kommenden Montag in einer Sitzung über die verschiedenen Handlungsoptionen beraten, um auf die Situation zu reagieren.
Die Diskussion über Sanktionen könnte ein entscheidender Schritt für die europäische Außenpolitik im Hinblick auf den Nahen Osten sein, da sie die Entschlossenheit der EU verdeutlicht, sich gegen Praktiken zu stellen, die als völkerrechtswidrig gelten. Beobachter betonen, dass der Druck auf Israel erhöht werden muss, um Fortschritte in den Friedensverhandlungen zu erzielen und eine Lösung für den Konflikt zu finden. Die kommenden Beratungen der Außenminister werden zeigen, ob und in welcher Form Sanktionen tatsächlich umgesetzt werden.
Quellen: ZEIT Online, Welt Online