Die Außenbeauftragte der Europäischen Union, Kaja Kallas, hat in einem Interview mit der Irish Times ein Handelsverbot für Produkte aus illegalen israelischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten befürwortet. Kallas argumentierte, dass die Erweiterung dieser Siedlungen gegen das internationale Recht verstoße und dass es unter den EU-Außenministern eine breite Übereinstimmung über diese Thematik gebe.
Die Unterstützung für ein solches Verbot kommt in einer Zeit, in der die internationale Gemeinschaft verstärkt Druck auf Israel ausübt, um die Siedlungspolitik zu stoppen. Kallas bezeichnete die Entscheidung als eine „prinzipielle Haltung“, die die Werte der EU widerspiegle. Diese Maßnahmen könnten auch die Grundlage für zukünftige Verhandlungen über den Nahostkonflikt bilden.
Bereits in der Vergangenheit hatten verschiedene europäische Länder ähnliche Handelsbeschränkungen eingeführt, jedoch könnte ein gemeinsames Vorgehen der gesamten EU eine neue Dimension in der europäischen Außenpolitik darstellen. Die Diskussion über das Verbot wird voraussichtlich beim nächsten Treffen der EU-Außenminister weiter vertieft.
Quellen: Middle East Monitor, FAZ Online