Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Türkei im Fall des inhaftierten Kulturförderers Osman Kavala verurteilt und fordert dessen unverzügliche Freilassung. Kavala, der seit 2017 in Haft sitzt, wird von internationalen Menschenrechtsorganisationen als politischer Gefangener angesehen. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Inhaftierung Kavalas gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstößt.
Bereits im Jahr 2019 hatte der EGMR die Freilassung Kavalas gefordert, doch die türkischen Behörden ignorierten diese Aufforderung. Die jüngste Entscheidung des Gerichts zeigt, dass die Menschenrechtslage in der Türkei weiterhin besorgniserregend ist und dass viele internationale Akteure Druck auf Ankara ausüben, um grundlegende Menschenrechte zu wahren.
Die Reaktion der türkischen Regierung auf die erneute Verurteilung bleibt abzuwarten. Beobachter warnen, dass die Ignorierung internationaler Menschenrechtsstandards die Beziehungen der Türkei zu Europa und anderen westlichen Ländern weiter belasten könnte.
Quellen: FAZ Online, Spiegel Online, ZEIT Online