Der Bürgermeister von New York, Zohran Mamdani, hat in einem Interview erklärt, dass er die Möglichkeit einer Verhaftung des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu während seines Besuchs zur UN-Generalversammlung im September in Betracht zieht. Mamdani, der sich während seiner Wahlkampagne für Bürgermeister verpflichtet hatte, Netanjahu zu verhaften, konsultiert derzeit die rechtlichen Berater der Stadt, um zu klären, ob er die Befugnis dazu hat.
In einem Gespräch mit der New York Times sagte Mamdani: „Ich glaube, dass Premierminister Netanjahu vor den Internationalen Strafgerichtshof gehört.“ Diese Aussage hat eine scharfe Reaktion aus Netanjahus Lager hervorgerufen, das als Provokation betrachtet wird. Die israelische Regierung hat in der Vergangenheit jegliche Vorwürfe abgelehnt, die auf Kriegsverbrechen hindeuten.
Die Diskussion um Netanjahus mögliche Verhaftung fällt mit einem Zeitpunkt zusammen, an dem die internationale Gemeinschaft zunehmend besorgt über die Menschenrechtslage in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten ist.
Quellen: Al Jazeera, The Independent