In der Türkei wurden sechs oppositionelle Bürgermeister von einem Gericht zu langen Haftstrafen verurteilt, wobei der schwerste Fall 23 Jahre Gefängnis umfasst. Die Verurteilungen wurden am Montag bekannt gegeben und betreffen Bürgermeister aus verschiedenen Städten, die der Korruption beschuldigt werden. Unterstützer der Verurteilten kritisieren die Verfahren als politisch motiviert und sehen darin einen weiteren Versuch der Regierung, die Opposition zu unterdrücken.
Besonders im Fokus steht Rıza Akpolat, der Bürgermeister von Beşiktaş in Istanbul, dessen Schicksal für viele als Symbol für die Repression gegenüber oppositionellen Kräften in der Türkei gilt. Diese Entwicklungen kommen in einer Zeit, in der die politische Landschaft des Landes stark polarisiert ist und die Opposition zunehmend unter Druck gerät.
Die Urteile wurden kurz nach den letzten Wahlen erlassen, bei denen die oppositionellen Parteien in mehreren großen Städten Erfolge erzielen konnten. Kritiker befürchten, dass solche Maßnahmen dazu dienen, die politische Macht der Regierungspartei zu sichern und die Stimmen der Opposition zum Schweigen zu bringen.
Quellen: Spiegel Online, ZEIT Online