In einer kürzlich gehaltenen Rede hat US-Präsident Donald Trump China beschuldigt, die Wahlen von 2020 in den USA durch den Hack von Wähler-Registrierungsdaten beeinflusst zu haben. Seinen Vorwürfen zufolge hätten Politiker der Demokratischen Partei, die er als Teil des sogenannten ‚Deep State‘ bezeichnet, bei diesen Manipulationen mitgewirkt. Trump nutzt diese Vorwürfe nicht nur, um seine eigene verlorene Wahl zu rechtfertigen, sondern auch, um eine Diskussion über strengere Wahlgesetze vor den bevorstehenden Midterm-Wahlen zu fördern.
Die Vorwürfe sind nicht neu, jedoch hat Trump in seiner Rede die Intensität erhöht und versucht, ein Bild von ’schockierenden Schwachstellen‘ in der Wahlüberwachung zu zeichnen. Dies geschieht in einem politischen Klima, in dem viele seiner Anhänger an den Integrität der Wahlen zweifeln, trotz der Bestätigungen durch US-Geheimdienste, dass keine ausländische Einmischung in nennenswertem Umfang stattfand. Trumps Rhetorik könnte weitreichende Folgen für die politische Landschaft der USA haben, insbesondere in Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen.
Quellen: Welt Online, Spiegel Online, BBC News