Der Chief Justice der Salomonen, Sir Albert Palmer, hat in einer wegweisenden Entscheidung verfügt, dass Premierminister Jeremiah Manele sich einem Misstrauensvotum stellen muss. Laut dem Urteil besteht eine „verfassungsrechtliche Pflicht“, die Abstimmung so schnell wie möglich durchzuführen.
Der Richterspruch kommt inmitten anhaltender politischer Spannungen im Inselstaat. Beobachter vermuten, dass die Entscheidung die ohnehin fragile Regierungskoalition weiter destabilisieren könnte. Die Opposition hatte das Gericht angerufen, nachdem ihre Forderungen nach einem Misstrauensvotum zunächst ignoriert worden waren.
Premierminister Manele, der erst seit wenigen Monaten im Amt ist, steht vor der größten Herausforderung seiner bisherigen Amtszeit. Politische Analysten warnen vor möglichen Unruhen, sollte das Votum gegen ihn ausfallen. Die genauen Gründe für die Misstrauensinitiative wurden nicht detailliert genannt.
Quellen: RNZ Pacific