Der argentinische Senat hat die Ernennung von María Verónica Michelli zur Richterin am Bundesgericht in La Plata bestätigt. Diese Entscheidung erfolgte trotz des vehementen Widerstands von Präsident Javier Milei, der versuchte, die Ernennung zu blockieren. Michelli ist die Schwägerin des renommierten Journalisten Hugo Alconada Mon, der für die Zeitung LA NACION arbeitet und für seine Berichterstattung über Korruptionsfälle bekannt ist.
Die Bestätigung Michellis erfolgte mit 44 Ja-Stimmen gegenüber 18 Nein-Stimmen, wobei alle Gegenstimmen aus der Regierungspartei stammten. Präsident Milei hatte argumentiert, dass Michellis familiäre Verbindung zu einem investigativen Journalisten ihre Unabhängigkeit als Richterin beeinträchtigen könnte. Dennoch entschied der Senat, dass die Qualifikationen Michellis für die Position ausschlaggebend seien.
Die Ernennung hat im politischen Umfeld Argentiniens für erhebliche Diskussionen gesorgt, da sie Fragen über die Unabhängigkeit der Justiz und den Einfluss der Exekutive auf richterliche Entscheidungen aufwirft. Kritiker sehen in der Bestätigung einen Sieg für die Justiz, während Befürworter Mileis befürchten, dass die Ernennung zu neuen Kontroversen führen könnte.
Quellen: Mercopress, El País – Americas