Venezuela hat am Dienstag seinen Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angekündigt. Die venezolanische Regierung unter der Führung von Delcy Rodríguez begründet den Schritt mit einer angeblichen Benachteiligung des Globalen Südens durch das Gericht. Gleichzeitig wirft Caracas dem IStGH vor, die Verfolgung des venezolanischen Volkes zu perpetuieren. Der Austritt erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem das Weltstrafgericht gegen mutmaßliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch die venezolanische Regierung ermittelt.
Der IStGH mit Sitz in Den Haag ist verantwortlich für die Verfolgung von Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord. Venezuela war seit seiner Gründung Mitglied des Gerichtshofes. Die Entscheidung, auszutreten, wird von der Regierung als notwendiger Schritt dargestellt, um die nationale Souveränität zu schützen und das internationale Rechtssystem zu reformieren, das ihrer Meinung nach gegen Länder des Globalen Südens voreingenommen ist.
Die Ankündigung kommt in einer Zeit, in der Venezuela enge Beziehungen zur Trump-Administration pflegt, die ebenfalls eine kritische Haltung gegenüber dem IStGH einnimmt. Der ehemalige US-Präsident hatte in der Vergangenheit angedeutet, den Gerichtshof zu „deaktivieren“. Die politische Dynamik und die internationalen Beziehungen zwischen Venezuela und den USA könnten eine Rolle bei dieser Entscheidung gespielt haben.
Quellen: ZEIT Online, FAZ Online