Thüringens Innenminister Georg Maier hat nach der Veröffentlichung eines Gutachtens, das von einer Nichtregierungsorganisation in Auftrag gegeben wurde, den Zeitpunkt für ein Verbot der AfD für gekommen erklärt. Er bezeichnete das Gutachten als von ‚hoher juristischer Qualität‘ und sieht darin eine rechtliche Grundlage, um ein entsprechendes Verfahren einzuleiten.
Maier betonte, dass ein solches Vorhaben nur im Einvernehmen aller demokratischen Parteien in Thüringen realisiert werden könne. Die AfD steht seit längerem in der Kritik und wird von verschiedenen politischen Akteuren als eine Gefahr für die Demokratie angesehen.
Das Gutachten, das die rechtlichen Grundlagen und die Verfassungswidrigkeit der Partei beleuchtet, soll in den kommenden Wochen eingehend diskutiert werden. Maier hofft, dass sich die Parteien auf einen gemeinsamen Weg einigen können, um die demokratische Grundordnung in Thüringen zu schützen.
Quellen: Welt Online, MDR – Nachrichten