Der jüngste Parteitag der AfD in Nordrhein-Westfalen hat erneut für innenpolitische Unruhe gesorgt. Infolge heftiger Auseinandersetzungen zwischen parteiinternen Flügeln hat die Bundesführung der AfD nun eine Untersuchungskommission eingesetzt, um die Vorgänge zu analysieren. Dennoch verzichten die Parteivorsitzenden Alice Weidel und Jörg Meuthen vorerst auf konkrete Disziplinarmaßnahmen gegen einzelne Mitglieder aus NRW.
Der Parteitag, dessen genauer Austragungsort nicht offengelegt wurde, war von Konflikten zwischen der sogenannten ‚Flügel‘-nahen Basis und der offiziellen Parteiführung geprägt. Berichten zufolge kam es zu mehrfachen Redeverboten, Protesten auf dem Podium und einer umstrittenen Neuwahl der Landesvorstandsmitglieder. Kritiker werfen der NRW-Spitze vor, parteiinterne Regeln sistiert und demokratische Prozesse unterlaufen zu haben.
Die Bundes-AfD bestätigte, dass die Kommission bis Ende August einen Bericht vorlegen soll. Bis dahin sollen keine weiteren landesparteitagsbezogenen Entscheidungen getroffen werden, um die Lage nicht weiter zu eskalieren. Gleichzeitig wird intern über die Zukunft der NRW-Landtagsfraktion beraten, deren Einheit zuletzt mehrfach öffentlich infrage gestellt wurde.
Analysten sehen in dem Vorgehen der Bundesführung einen Versuch, die Spaltung der Partei zu verhindern – auf Kosten klarer Konsequenzen. Die AfD in NRW bleibt damit weiter ein Brennpunkt innerparteilicher Spannungen, deren Auswirkungen auch auf die Bundestagspolitik durchschlagen könnten.
Quellen: Der Tagesspiegel