In Niedersachsen hat ein lokaler Wahlausschuss die Kandidatur eines AfD-Politikers für die Bürgermeisterwahl in Herzberg am Harz gestoppt. Justin Vogel darf laut Beschluss des Wahlausschusses nicht an der Wahl teilnehmen. Die Entscheidung löste bei dem betroffenen Kandidaten große Verärgerung aus: Vogel zeigte sich laut eigenen Angaben entsetzt über die Maßnahme.
Die genauen rechtlichen Gründe für den Ausschluss wurden bisher nicht detailliert öffentlich gemacht, doch solche Entscheidungen beruhen in der Regel auf formellen Fehlern in der Bewerbung oder auf Unvereinbarkeiten mit Wahlgesetzen. Der Fall zeigt einmal mehr die intensiven juristischen und administrativen Prüfungen, die bei der Aufstellung von Kandidierenden auf lokaler Ebene durchgeführt werden. In Niedersachsen sind Kommunalwahlen besonders bedeutend, da viele Entscheidungen direkt durch Bürgermeister und Stadträte getroffen werden.
Herzberg am Harz, eine Stadt im südlichen Teil Niedersachsens am Rande des Harzes, wird derzeit bundesweit beachtet, weil die Entscheidung exemplarisch für die zunehmende politische Durchsetzung von Wahlgremien ist. Die AfD reagiert immer wieder mit Kritik, wenn eigene Kandidaten ausgeschlossen werden, und spricht dann oft von Diskriminierung. Unabhängig davon unterstreicht der Vorgang die Bedeutung rechtskonformer Kandidatenaufstellung – besonders angesichts der hohen Sensibilität bei der Zulassung von Bewerbern rechtspopulistischer Parteien.
Quellen: Welt Online