Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat vor möglichen Gefahren für die kritische Infrastruktur gewarnt, falls die AfD in Sachsen-Anhalt nach der anstehenden Landtagswahl die Regierung übernehmen sollte. In einer aktuellen Äußerung betonte Maier, dass ein Machtwechsel in dem benachbarten Bundesland weitreichende Auswirkungen auf die gesamte Region haben könnte – insbesondere im Bereich Datensicherheit und staatlicher Kommunikation.
Maier verwies auf Berichte des Verfassungsschutzes, die enge Verbindungen zwischen Teilen der AfD und russischen Akteuren aufzeigen. Sollte die AfD in Sachsen-Anhalt mit absoluter Mehrheit regieren, bestehe die Gefahr, dass sensible Daten über Behörden, Energieversorger oder Verkehrssysteme an ausländische Einflusszonen weitergeleitet würden. „Die kritische Infrastruktur wäre dann in Gefahr“, so der Minister.
Thüringen, das direkt an Sachsen-Anhalt grenzt, sei besonders betroffen, da viele Infrastrukturen wie Stromnetze, Datenleitungen und Verkehrsverbindungen länderübergreifend organisiert seien. Maier mahnte zu erhöhter Wachsamkeit und forderte eine stärkere Zusammenarbeit der Verfassungsschutzbehörden im Osten Deutschlands. Die Warnung erfolgt vor dem Hintergrund steigender Umfragewerte der AfD in mehreren ostdeutschen Bundesländern.
Quellen: ZEIT Online – Deutschland