Der Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt hat auch in Hessen für politische Erschütterung gesorgt. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) bezeichnete das Ergebnis als „Warnsignal für ganz Deutschland“ und betonte im Gespräch mit der PREMIUM-Gruppe die Notwendigkeit einer geschlossenen und klaren politischen Linie. „Wir müssen die Menschen, die uns ihr Vertrauen nicht mehr schenken, zurückgewinnen“, sagte Rhein und räumte ein, dass die Union bundesweit an Glaubwürdigkeit verloren habe.
Rhein verwies darauf, dass die CDU in Hessen aus der Niederlage lernen müsse, ohne dabei in Orientierungslosigkeit zu verfallen. Stattdessen gelte es, mit klaren inhaltlichen Angeboten und einer stärkeren Bindung zur Bevölkerung zu reagieren. Besonders in strukturschwachen Regionen müsse die Union stärker präsent sein, um dem Gefühl der politischen Entfremdung entgegenzuwirken. Der hessische Ministerpräsident betonte zudem die Bedeutung einer starken Demokratie, die durch Dialog und bürgernahe Politik gestärkt werden müsse.
Die Diskussion über die Konsequenzen aus der Wahl in Sachsen-Anhalt wird auch im hessischen Landtag aufgenommen. Politiker aller Parteien äußern Besorgnis über die Zunahme rechtspopulistischer Strömungen und fordern eine stärkere zivilgesellschaftliche Mobilisierung. Rhein kündigte an, dass die CDU Hessen in den kommenden Wochen eine Reihe von Dialogveranstaltungen in verschiedenen Regionen des Landes starten werde, um direkt mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.
Quellen: Welt Online, FAZ Online