Die Vereinten Nationen haben ernste Bedenken hinsichtlich der politischen Stabilität und der Vorbereitungen auf die bevorstehenden Wahlen im Südsudan geäußert. Eine UN-Kommission, die kürzlich das ostafrikanische Land bereiste, stellte am Donnerstag fest, dass es seit der Unterzeichnung des Friedensabkommens von 2018 kaum Fortschritte bei der Bekämpfung von Korruption und struktureller Gewalt gegeben habe.
Die geplanten Wahlen – die ersten seit der Unabhängigkeit des Südsudan im Jahr 2011 – sollen 2027 stattfinden, doch die Vorbereitungen verlaufen stockend. Die UN-Kommission für Menschenrechte im Südsudan betonte, dass die Regierung trotz wiederholter Zusagen keine wirksamen Maßnahmen gegen systemische Korruption ergriffen habe. Gleichzeitig nähmen politisch motivierte Gewaltakte und ethnische Spannungen weiter zu, insbesondere in den Grenzregionen.
„Es gibt keine signifikanten Fortschritte bei der Schaffung eines sicheren, inklusiven und transparenten Umfelds für Wahlen“, erklärte die Kommission. „Ohne unabhängige Institutionen, freie Medien und Schutz für politische Akteure droht das Wahlvorhaben zu scheitern.“
Die internationale Gemeinschaft beobachtet die Entwicklung mit Sorge. Der Südsudan leidet seit Jahren unter wirtschaftlicher Not, massiver Fluchtbevölkerung und wiederkehrenden Konflikten zwischen Regierung und oppositionellen Gruppen. Die UN befürchtet, dass die anstehenden Wahlen unter diesen Bedingungen keine glaubwürdige Legitimation liefern können und stattdessen neue Gewaltwellen auslösen könnten.
Quellen: Africanews EN