Der kommissarische Vorsitzende der Unabhängigen Nationalen Kommission für Menschenrechte (INCHR) in Liberia, Cllr. Mohammed El-dust Fahnbulleh, hat die jüngste Suspendierung seines Vorgängers Cllr. Dempster Brown verteidigt und kritische Stimmen aus der Zivilgesellschaft zurückgewiesen. In einer öffentlichen Stellungnahme reagierte Fahnbulleh auf Bedenken, die von mehreren Menschenrechtsorganisationen und Nichtregierungsgruppen geäußert wurden, nachdem Brown Anfang der Woche vorübergehend aus seinem Amt entfernt worden war.
Fahnbulleh betonte, dass die Suspendierung nicht willkürlich erfolgt sei, sondern auf einer offiziellen Anweisung der Regierung beruhe, die ihrerseits auf Verfahrensfragen und interne Untersuchungen bezüglich der Amtsführung Browns verweise. Er betonte die Unabhängigkeit der INCHR, erklärte jedoch, dass die Kommission weiterhin an die geltenden Gesetze und Verfassungsbestimmungen gebunden sei. „Wir respektieren den demokratischen Rahmen und die institutionellen Mechanismen, die für Rechenschaftspflicht sorgen“, so Fahnbulleh.
Zivilgesellschaftliche Akteure hatten befürchtet, dass die Maßnahme politisch motiviert sei und die Unabhängigkeit der Menschenrechtskommission untergraben könnte. Einige forderten Transparenz und eine unabhängige Überprüfung des Vorgangs. Fahnbulleh wies diese Vorwürfe zurück und versicherte, dass alle Schritte ordnungsgemäß dokumentiert und rechtskonform seien.
Die INCHR spielt eine zentrale Rolle bei der Überwachung von Menschenrechtsverletzungen in Liberia und genießt international Anerkennung. Die aktuelle Debatte unterstreicht jedoch die anhaltenden Spannungen zwischen staatlicher Autorität und institutioneller Autonomie im Bereich der Menschenrechtsaufsicht.
Quellen: AllAfrica – Latest, AllAfrica – West Africa