Der inhaftierte tunesische Journalist Zied el-Heni sieht sich erneut mit schwerwiegenden Anklagen konfrontiert. Wie das Committee to Protect Journalists (CPJ) berichtete, wurden gegen el-Heni vier neue Terrorismovanzen erhoben, während er bereits eine einjährige Haftstrafe verbüßt. Die Organisation fordert die tunesischen Behörden auf, den Journalisten unverzüglich und bedingungslos freizulassen und alle Anklagen gegen ihn fallenzulassen.
El-Heni, der für seine kritische Berichterstattung bekannt ist, befindet sich bereits seit mehreren Monaten in Haft. Seine Familie warnt, dass die neuen Vorwürfe – die unter anderem auf vage Sicherheitsgesetze gestützt werden – im Falle einer Verurteilung zu lebenslanger Haft führen könnten. Menschenrechtsorganisationen sehen in den Anklagen einen weiteren Versuch, investigative Berichterstattung im Land zu unterdrücken und die Pressefreiheit einzuschränken.
Das CPJ verurteilte die Vorgehensweise der tunesischen Justiz als willkürlich und politisch motiviert. „Die Verfolgung von Journalisten unter Terrorismergesetzen ist ein erschreckendes Signal für die Meinungsfreiheit in Tunesien“, erklärte die Organisation. Internationale Beobachter warnen vor einer zunehmenden Kriminalisierung von Kritikern und Regierungsgegnern unter Präsident Kaïs Saïed, dessen Regierung in den letzten Jahren wiederholt wegen Einschränkungen demokratischer Rechte in die Kritik geriet.
Quellen: AllAfrica – North Africa