Ein jungen Grünen-Politiker in Niedersachsen steht kurz vor den anstehenden Kommunalwahlen im Zentrum einer schweren parteiinternen Krise. Ein vor drei Jahren aufgenommenes Privatvideo tauchte kürzlich auf, in dem der heute 23-Jährige bei einer Studentenparty zusammen mit Freunden den Ruf „Ausländer raus!“ skandiert. Der Vorfall wurde öffentlich, nachdem ein anonymes Video an regionale Medien weitergeleitet wurde.
Die niedersächsische Landesorganisation der Grünen reagierte prompt: Nach einer mehrstündigen Krisensitzung beschloss der Landesvorstand, dem Kandidaten die parteiliche Unterstützung zu entziehen. In einer offiziellen Erklärung betonte die Partei ihre klare Ablehnung jeglicher Form von Rassismus und diskriminierendem Gedankengut. „Unsere Werte basieren auf Vielfalt, Toleranz und Respekt. Solche Äußerungen sind mit unserem Selbstverständnis unvereinbar“, hieß es in der Mitteilung.
Trotz des Rückzugs der Unterstützung bleibt der Kandidat formal wählbar. Da er bereits auf der Liste steht, kann sein Name nicht mehr gestrichen werden. Die Partei appelliert nun an die Wählerinnen und Wähler, ihn nicht zu wählen. Intern wird über weitere Konsequenzen, darunter eine mögliche Ausschließung aus der Partei, beraten. Der Fall sorgt landesweit für Empörung und Diskussionen über die Haltung junger Politiker und die Verantwortung von Parteien bei der Kandidatenauswahl.
Quellen: Welt Online