Der rheinland-pfälzische Justizminister Helmut Martin (CDU) hat die Entscheidung des ZDF, den Rapper Danger Dan aus einem geplanten Auftritt zu entfernen, öffentlich unterstützt. In einer Stellungnahme betonte Martin, dass die Maßnahme kein Eingriff in die Kunstfreiheit sei, sondern vielmehr ein Ausdruck verantwortungsbewusster Programmpolitik. „Die Freiheit der Kunst endet dort, wo Menschen durch diskriminierende oder hetzerische Inhalte verunglimpft werden“, so Martin.
Das ZDF hatte den Auftritt des Musikers kurzfristig abgesagt, nachdem er in mehreren Liedtexten und öffentlichen Äußerungen rechtsextreme Verschwörungstheorien verbreitet haben soll. Kritiker warfen dem Sender zunächst Zensur vor, doch Martin widersprach dieser Einschätzung deutlich: „Es geht nicht darum, unbequeme Stimmen zum Schweigen zu bringen, sondern darum, Bühnen nicht für die Verbreitung menschenverachtender Inhalte zur Verfügung zu stellen.“
Die Debatte über die Grenzen der Meinungs- und Kunstfreiheit gewinnt vor dem Hintergrund politischer Polarisierung in Deutschland weiter an Brisanz. Martin, selbst Jurist und langjähriges Mitglied der CDU, verweist auf die Verfassungstreue aller staatlichen Institutionen: „Öffentlich-rechtliche Sender tragen eine besondere Verantwortung. Sie müssen Aufklärung betreiben, nicht Verunsicherung schüren.“
Quellen: FAZ Online