Niedersachsens Migrationsbeauftragter Deniz Kurku hat am Donnerstagmorgen seinen Rücktritt erklärt. Der SPD-Politiker gab an, unter massiven Anfeindungen und konkreten Morddrohungen zu leiden, nachdem bekannt wurde, dass seine Schwiegermutter im Zusammenhang mit dem Attentat in Stade ermittelt wird. Die Frau soll den Fluchtwagen des Täters gesteuert haben, der nach der Ermordung von sechs Menschen aus einer Jugendhilfeeinrichtung in Stade mit ihr flüchtete.
Kurku betonte in einer schriftlichen Stellungnahme, er wolle weder der Politik noch der Debatte über Migration und Sicherheit im Land schaden. „Die derzeitige Situation belastet meine Familie zutiefst. Ich kann meine Arbeit unter diesen Bedingungen nicht mehr gewissenhaft ausführen“, erklärte er. Der Rücktritt wirft Fragen zur politischen Aufarbeitung des Stade-Attentats auf, das landesweit für Entsetzen gesorgt hat.
Die niedersächsische Landesregierung äußerte Verständnis für Kurkus Entscheidung. Gleichzeitig kündigte Innenministerin Daniela Behrens an, die Hintergründe der Tat und die Rolle der Beteiligten umfassend aufzuklären. Die Staatsanwaltschaft Hameln ermittelt derzeit gegen die Schwiegermutter des Migrationsbeauftragten wegen Beihilfe zum Mord und gefährlicher Flucht.
Quellen: Welt Online, T-Online Nachrichten, ZEIT Online – Deutschland, ntv – Nachrichten