In Wiesbaden haben die neuen Stadtverordneten der sogenannten Maracuja-Koalition ihre erste wichtige Bewährungsprobe gemeistert: Wie geplant wurden drei Dezernate neu besetzt. Die Koalition aus Grünen, SPD und FDP verfügt über eine knappe Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung und musste daher bei der Abstimmung geschlossen auftreten.
Die Neubesetzungen gelten als entscheidender Schritt zur Umsetzung des gemeinsamen Koalitionsprogramms. Dabei geht es unter anderem um Klimaschutzmaßnahmen, bezahlbaren Wohnraum und die Modernisierung städtischer Infrastrukturen. Die enge Abstimmung zwischen den Koalitionspartnern war bis zuletzt fragil, da programmatische Unterschiede insbesondere bei Verkehrskonzepten und Budgetplanung bestehen.
Trotz der Spannungen betonten Vertreter aller drei Parteien nach der Abstimmung die Notwendigkeit konstruktiver Zusammenarbeit. „Wir wissen, dass wir nur gemeinsam etwas bewegen können“, erklärte ein Sprecher der Grünen-Fraktion. Die künftige Arbeit der neuen Dezernenten wird daher eng aufeinander abgestimmt sein müssen, um politische Blockaden zu vermeiden.
Quellen: FAZ Online