Die Bundesführung der Alternative für Deutschland (AfD) hat ein Ordnungsverfahren gegen fünf Mitglieder des nordrhein-westfälischen Landesverbandes eingeleitet. Die Maßnahme ist Teil einer internen Reinigung nach parteiinternen Spannungen, die insbesondere im Vorfeld der jüngsten Landtagswahl zugenommen hatten.
Der Konflikt eskalierte zuletzt im Zusammenhang mit öffentlichen Äußerungen und Auftritten von Funktionären, die als parteischädigend eingestuft wurden. Unter anderem kritisierte der stellvertretende Bundesvorsitzende Jörg Meuthen den Wahlkampfauftritt des Kabarettisten Dieter Hallervorden, der von Teilen des NRW-Verbandes unterstützt wurde. Dieser Auftritt hatte für Kontroversen innerhalb der Partei gesorgt.
Die Bundespartei wirft den Betroffenen vor, gegen die Parteisatzung verstoßen zu haben, und prüft nun mögliche Sanktionen, darunter auch Ausschlüsse. Das Vorgehen zeigt die zunehmenden Spannungen zwischen der Bundesführung und einzelnen Landesverbänden, die sich in der Vergangenheit zunehmend eigenständig agierten.
Parallel dazu bleibt die politische Debatte über die Rolle der AfD in Nordrhein-Westfalen präsent. Während die Partei bei der letzten Landtagswahl Zuwächse verzeichnen konnte, wächst der Druck auf die demokratischen Kräfte, eine klare Haltung gegenüber rechtspopulistischen Positionen zu beziehen.
Quellen: FAZ Online