Die Regierungskoalition in Thüringen steht vor einer Zerreißprobe. Zwei Abgeordnete der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) haben ihre Unterstützung für die sogenannte Brombeerkoalition aus CDU, SPD und BSW zurückgezogen. Grund ist der anhaltende Konflikt zwischen dem Landesverband und dem Bundesvorstand der Partei. Dennoch versucht Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) die Stabilität der Regierung zu betonen.
Voigt erklärte am Montag, man lasse sich „nicht auseinandertreiben“ und vertraue auf den Großteil der BSW-Fraktion im Landtag. Anke Wirsing, als Vertraute von Sahra Wagenknecht bekannt, signalisierte Kompromissbereitschaft und betonte, sich „gänzlich gegen die Koalition“ nicht stellen zu wollen. Damit bleibt die Regierungsmehrheit vorerst intakt.
Der Streit innerhalb des BSW spiegelt die Spannungen zwischen bundespolitischer Linie und regionaler Regierungspraxis wider. Während der Bundesvorstand eine klare Abgrenzung zur Union fordert, setzen die Thüringer BSW-Abgeordneten auf pragmatische Zusammenarbeit. Voigt nutzt diese Spaltung nicht aus, sondern appelliert an die Verantwortung aller Beteiligten für die politische Stabilität des Freistaats.
Beobachter sehen die Koalition weiterhin gefährdet, solange keine klare Linie innerhalb des BSW etabliert wird. Dennoch deutet vieles darauf hin, dass die Regierung in Weimar auch die nächsten Wochen überstehen könnte – zumindest solange die Mehrheit im Landtag hält.
Quellen: ZEIT Online – Deutschland, FAZ Online, Der Tagesspiegel, MDR – Nachrichten