Das Staatsgericht von Bosnien-Herzegowina hat die Anklage gegen Dario Ristic zurückgewiesen, der als Freiwilliger auf russischer Seite im Ukraine-Krieg gekämpft hatte. Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass Ristic aufgrund seiner russischen Staatsbürgerschaft nicht strafrechtlich verfolgt werden könne.
Der Fall hatte in Bosnien-Herzegowina für Kontroversen gesorgt, da das Land offiziell eine neutrale Position im Ukraine-Konflikt einnimmt. Menschenrechtsorganisationen kritisierten die Gerichtsentscheidung als gefährliches Signal, das ausländische Kämpfer ermutigen könnte.
Experten weisen darauf hin, dass der Fall komplexe rechtliche Fragen aufwirft, insbesondere zur Zuständigkeit bosnischer Gerichte bei Straftaten im Ausland. Die Staatsanwaltschaft prüft derzeit, ob sie gegen das Urteil Berufung einlegen wird.
Quellen: Balkan Insight (BIRN)