Die Europäische Volkspartei (EPP) hat heute bekannt gegeben, dass sie Branko Grims, einen Abgeordneten aus Slowenien, aus der Partei ausschließt. Der Ausschluss erfolgt aufgrund von Grim’s Kooperation mit rechtsextremen Politikern, die in der Vergangenheit für ihre extremen Ansichten kritisiert wurden.
Grims, der Teil der slowenischen politischen Szene ist, hatte kürzlich eine Veranstaltung mit far-right Abgeordneten organisiert. Diese Veranstaltung hat Besorgnis innerhalb der EPP ausgelöst, da die Partei versucht, sich von extremistischen Positionen zu distanzieren.
In einer Erklärung betonte die EPP, dass sie nicht länger mit Politikern zusammenarbeiten kann, die sich mit extremistischen Gruppen solidarisieren. Grims hat jedoch angekündigt, dass er weiterhin für eine Aufhebung des ’sanitären Kordon‘ kämpfen wird, der darauf abzielt, den Einfluss extremistischer Parteien in Europa zu begrenzen.
Der Ausschluss von Grims könnte weitreichende Folgen für die politische Landschaft in Slowenien haben, insbesondere in Anbetracht der wachsenden Popularität rechtsextremer Parteien in der Region. Politische Beobachter werden die Entwicklungen in den kommenden Wochen genau verfolgen, um zu sehen, wie sich diese Situation auf die slowenische Politik auswirkt.
Quellen: Politico Europe