Das ungarische Parlament hat in einer überwältigenden Abstimmung beschlossen, dass Ungarn Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) bleibt. Dies ist ein bedeutsamer Schritt, da die vorherige Regierung unter Viktor Orbán einen Austritt aus dem Gerichtshof beschlossen hatte. Der neue Premierminister Péter Magyar hatte bereits im Vorfeld seiner Wahl angekündigt, diese Entscheidung umkehren zu wollen.
Der Beschluss ist besonders relevant, da Ungarn damit nicht nur seine internationalen Verpflichtungen beibehält, sondern auch in der internationalen Gemeinschaft ein Zeichen setzt. Das Parlament stimmte kurz vor dem geplanten Austritt, was den Druck auf die neue Regierung erhöhen könnte, ihre außenpolitischen Strategien klar zu definieren.
Quellen: The Guardian, ZEIT Online