Die ungarische Regierungspartei Tisza hat heute András Baka, den ehemaligen Präsidenten des Obersten Gerichtshofs, als Kandidaten für das Präsidentschaftsamt nominiert. Baka, der 2011 von der Orbán-Regierung abgesetzt wurde, gilt als Verfechter der Gewaltenteilung und könnte eine neue politische Richtung in Ungarn einleiten.
Die Nominierung erfolgt in einem politischen Klima, das von Spannungen zwischen der Regierungspartei und Oppositionskräften geprägt ist. Baka wird am Dienstag, den 11. August, zur Wahl im Parlament antreten, wo die Tisza-Partei über eine verfassungsmäßige Mehrheit verfügt. Die Entscheidung, einen ehemaligen Richter für das höchste Staatsamt zu nominieren, könnte als Zeichen für eine Reformarebote innerhalb der ungarischen Politik interpretiert werden.
Die offizielle Bestätigung von Baka als Präsidentschaftskandidat könnte auch Auswirkungen auf die Beziehung zwischen Ungarn und der Europäischen Union haben, insbesondere in Bezug auf Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Beobachter sehen dies als einen potenziellen Wendepunkt in der ungarischen Politik, der die politische Landschaft des Landes nachhaltig verändern könnte.
Quellen: ZEIT Online, Spiegel Online, Politico Europe