Die türkische Opposition sieht sich einer neuen Herausforderung gegenüber. Ein Gericht in Ankara hat die Absetzung von Özgür Özel als Vorsitzender der Republikanischen Volkspartei (CHP) bestätigt, was die politische Opposition in der Türkei weiter unter Druck setzt. Özel war erst kürzlich in das Amt gewählt worden, doch die Entscheidung, ihn abzusetzen, könnte die ohnehin angespannten Verhältnisse innerhalb der CHP weiter verschärfen.
Die Absetzung wird als taktischer Schachzug von Präsident Recep Tayyip Erdoğan betrachtet, der durch diese Entscheidung seine Kontrolle über die türkische Politik weiter festigen könnte. Kritiker der Regierung befürchten, dass diese Entwicklung die Chancen der Opposition bei den kommenden Wahlen erheblich mindern könnte.
Die CHP hat bereits angekündigt, gegen die Entscheidung vorzugehen und sowohl ein höheres Gericht als auch die oberste Wahlbehörde anzurufen. Dies zeigt den Widerstand der Oppositionspartei gegen die aktuellen politischen Umstände und den Druck, unter dem sie steht. Politische Analysten sind sich einig, dass die Situation für die CHP angesichts der anhaltenden politischen Repression in der Türkei immer schwieriger wird.
Quellen: Spiegel Online, BBC News, Al-Monitor