Ein Gericht in der Türkei hat den ehemaligen Vorsitzenden der Oppositionspartei CHP, Kemal Kılıçdaroğlu, zu einer fast einjährigen Haftstrafe verurteilt. Der Vorwurf lautet, dass Kılıçdaroğlu im Jahr 2014 den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan beleidigt habe.
Das Urteil stammt aus einem Verfahren, das bereits vor Jahren eingeleitet wurde. Kılıçdaroğlu hatte damals in einer Rede kritische Äußerungen über Erdoğan getätigt, die nun als Beleidigung gewertet wurden. Die CHP kritisierte das Urteil als politisch motiviert und sprach von einem Angriff auf die Meinungsfreiheit.
Kılıçdaroğlu ist eine der bekanntesten politischen Figuren der Türkei und hatte die CHP bis vor Kurzem als Vorsitzender geführt. Das Urteil könnte die politische Landschaft des Landes weiter polarisieren und die Spannungen zwischen Regierung und Opposition verschärfen.
Quellen: ZEIT Online – Außenpolitik