Am Montag haben die Außenminister der EU-Staaten über mögliche Maßnahmen zur Verhängung eines Handelsverbots für Produkte aus israelischen Siedlungen diskutiert. Die Debatte wurde durch den wachsenden Druck mehrerer Mitgliedstaaten angestoßen, die die Situation im Westjordanland als unerträglich empfinden. EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas äußerte zu Beginn der Sitzung, dass alle Anwesenden sich einig seien, dass die gegenwärtigen Bedingungen nicht tragbar sind.
Diese Diskussion könnte weitreichende Folgen für die Handelsbeziehungen zwischen der EU und Israel haben. Ein Handelsverbot würde nicht nur wirtschaftliche Auswirkungen auf die israelischen Siedlungen haben, sondern auch auf die politischen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Israel. In den letzten Jahren hat die EU wiederholt ihre Besorgnis über die fortdauernden Siedlungsaktivitäten in den besetzten palästinensischen Gebieten geäußert und fordert eine Rückkehr zu Verhandlungen zur Lösung des Konflikts.
Quellen: Middle East Eye