Die Außenminister von Deutschland, Italien, Großbritannien und Frankreich haben am Freitag die israelische Regierung vor den anhaltenden Siedlungsbauaktivitäten im Westjordanland gewarnt. In einer gemeinsamen Erklärung betonten sie, dass die Situation in der Region sich „signifikant verschlechtert“ habe und die Siedlergewalt in den letzten Monaten zugenommen habe. Die vier europäischen Länder kritisierten insbesondere, dass die israelische Siedlungspolitik die Stabilität der Region und die Aussichten auf Frieden untergrabe.
Die Minister forderten Israel auf, die Siedlungstätigkeiten zu stoppen und einen Dialog mit den Palästinensern zu suchen, um zu einer Lösung des Konflikts zu gelangen. Sie betonten, dass die fortgesetzten Siedlungen die Chancen auf eine Zwei-Staaten-Lösung gefährden.
Die Lage im Westjordanland bleibt angespannt, während die israelischen Behörden auf Berichte über Gewalt zwischen Siedlern und Palästinensern reagieren. Die internationale Gemeinschaft sieht sich zunehmend gefordert, auf die Entwicklungen in der Region zu reagieren und Maßnahmen zu ergreifen, um die Menschenrechte zu schützen.
Quellen: Middle East Monitor, ARD Tagesschau