Der Freistaat Bayern ist mit einer Klage gegen den Aktivisten Markus Drenger vor Gericht gescheitert. Das…
Schlagwort: regional governance
Streit im BSW über Regierungsbeteiligung: Sonderparteitag in Thüringen soll Kurs klären
Die thüringische BSW-Fraktion will die Fortsetzung der Regierungskoalition, doch die Bundesspitze fordert den Bruch. Ein Sonderparteitag…
AfD bereitet sich auf Regierungsbeteiligung in Sachsen-Anhalt vor
Die AfD in Sachsen-Anhalt gilt in den Umfragen als stärkste Kraft vor der Landtagswahl. Die Partei…
Umfrage vor der Landtagswahl 2026: AfD liegt in Mecklenburg-Vorpommern vorn
Knapp einen Monat vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zeigt eine aktuelle Umfrage einen historischen Vorsprung der…
Niedersachsen warnt vor Entmachtung bei KI-Aufsicht
Der niedersächsische Datenschutzbeauftragte kritisiert die geplante Zentralisierung der KI-Kontrolle unter der Bundesnetzagentur. Er befürchtet eine Schwächung…
Innenminister Dobrindt unternimmt Sommerreise nach Thüringen
Bundesinnenminister Dobrindt ist im Rahmen seiner Sommerreise zu einem Besuch in Thüringen eingetroffen. Dabei stehen Begegnungen…
Thüringer Landtag beruft Sondersitzung für erneutes Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Voigt
Die AfD im Thüringer Landtag erzwingt eine weitere Abstimmung über das Vertrauen in Ministerpräsident Mario Voigt.…
Thyragrotte in Stolberg nach fünf Jahren Umbauzeit wiedereröffnet
Das Freizeitbad Thyragrotte in Stolberg im Harz hat nach einem schweren Wasserschaden und langwierigen Sanierungsarbeiten endlich…
Brand im Hohen Venn: Monschau hebt Evakuierung auf
Nach tagelanger Gefahr durch ein Großfeuer in Belgien hebt die Gemeinde Monschau die Evakuierung auf. Das…