Die Staatsanwaltschaft Bremen hat Ermittlungen gegen einen salafistischen Prediger aus der Hansestadt eingeleitet. Hintergrund sind mehrere Auftritte des Mannes, in denen er offenbar zu Gewalt aufrief und extremistische Inhalte verbreitete. Wie aus Ermittlungskreisen bekannt wurde, richteten sich seine Hassreden insbesondere gegen Homosexuelle und jüdische Menschen. In einer besonders drastischen Äußerung hieß es: „Wenn ihr seht, dass jemand die Tat macht, dann sollt ihr beide töten.“ Diese Aussage wird nun als konkreter Aufruf zur Gewalt gewertet.
Die Bremer Behörden prüfen aktuell, ob der Verdächtige strafrechtlich belangt werden kann. Ihm drohen Vorwürfe der Volksverhetzung und der incitement to violence gemäß Paragraf 130 des Strafgesetzbuches. Die Polizei und das Landesamt für Verfassungsschutz arbeiten eng zusammen, um die Reichweite seiner Netzwerke und die Verbreitung seiner Propaganda zu analysieren. Es wird vermutet, dass der Prediger bereits seit mehreren Jahren in islamistischen Kreisen in Bremen aktiv ist und dort gezielt radikale Ansichten verbreitet hat.
Die Hansestadt Bremen war in der Vergangenheit immer wieder Schauplatz salafistischer Aktivitäten. Mit der aktuellen Anzeige zeigt sich die Landesregierung entschlossen, extremistische Strukturen konsequent zu bekämpfen. Ein Sprecher des Innenressorts betonte: „Wir lassen keine Form von Extremismus in unserer Stadt zu. Rechtstaatliche Grenzen gelten für alle.“ Die Ermittlungen laufen weiter, weitere Maßnahmen seien möglich.
Quellen: Spiegel Online – Deutschland, Spiegel Online – Schlagzeilen